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Stammtischtermine 2012 online !
In der Navigation findet ihr unter Termine unsere Stammtischtreffen für das Jahr 2012
Über zahlreiches Erscheinen freuen wir uns, besonders auch über neue Interessierte die etwas bewegen wollen
Euer JU-Bergedorf Kreisvorstand
Weihnachtsfeier der Jungen Union Hamburg
Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau
Nachdem mehrere Monate unterschiedliche Versionen des Vertrags fürHamburg kursierten, hat der SPD geführte Senat den Vertrag für Hamburg abschließend am 23. Juni 2011 beschlossen. Einen koordinierten und vor allem die Belange der Bezirke berücksichtigenden Abstimmungsprozess hat es dabei nie gegeben. So wurde der Vertrag gegenüber den Bezirken eher durchgesetzt als ausgehandelt. Gerade bei dem wichtigen Thema Wohnungsbau und den Eingriffen in die Verfahrens- und Planungshoheit der Bezirke hätte es einer umfassenden Beratung und Beteiligung bedurft. Auch die Diskussion über den Vertrag in der Bezirksversammlung Bergedorf hat dies ebenfalls mehr als deutlich gemacht. So wurde die vormals konsensuale Haltung aller Parteien, eine Bebauung von Oberbillwerder abzulehnen von der SPD vorsichtig relativiert. Vor der Wahl im Februar 2011 waren sich alle Bergedorfer Parteien einig, dass in Oberbillwerder kein großmaßstäblicher Wohnungsbau realisiert werden soll. Sowohl der damalige Bezirksamtsleiter als auch der heutige Bürgermeister hatten noch im Dezember 2010 eine dahingehende Bebauung kategorisch abgelehnt. Der von der Bergedorfer CDU-Bezirksfraktion eingebrachte Ergänzungsantrag “Vertrag für Hamburg – Kein Oberbillwerder“ wurde nun allerdings Mehrheitlich abgelehnt. Ein Beitrag von MdHB Dennis Gladiator |
